Aller Voraussicht nach wird es, wenn die beteiligten Parteien sich einigen, bald einen “Made in Europe Bonus” für Photovoltaik Anlagen geben, deren Komponenten aus Europa kommen. Das kommt der regionalen Wirtschaft zu gute und sichert auch Arbeitsplätze in Österreich. Da die Materie eine Verfassungsbestimmung betrifft, ist im Plenum des Nationalrats eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Quelle: Parlament
“Made in Europe”-Bonus für Photovoltaikinvestitionen
Für den sogenannten “Made in Europe”-Bonus für Photovoltaikinvestitionen ist die erforderliche Zweidrittelmehrheit noch in der Schwebe. Dabei geht es um eine Maßnahme zur Erhöhung der europäischen Wertschöpfung durch Verwendung von technischen Komponenten europäischen Ursprungs. So könnte auf Investitionszuschüsse für größere Photovoltaikanlagen und Stromspeicher künftig mit Verordnung der Umwelt- und Energieministerin im Einvernehmen mit dem Wirtschaftsminister ein Zuschlag von 20 % der Fördersumme gewährt werden. Ausgeglichen werden sollten mit einem solchen “Made in Europe”-Bonus Kostennachteile europäischer Hersteller gegenüber unfairen Marktbedingungen, heißt es in der Regierungsvorlage zur Änderung des Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG). Im Wirtschaftsausschuss sprachen sich ÖVP und Grüne für die Vorlage aus. Seitens der FPÖ hieß es, dass man sich bei Klarheit bis zum Plenum vorstellen könne, dort dann zuzustimmen. Die SPÖ bemängelte etwa, dass es keine Verhandlungen dazu gegeben habe.